Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma 1bike4life Manufaktur Ltd.

  • 1 Geltungsbereich
  1. Die vorliegenden Verkaufsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und uns, der Firma 1bike4life Manufaktur Ltd., Akropoleos 9, 8873 Paphos, Cyprus ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind der Vertragspartner. Mit dem Besuch auf unsere Homepage erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.
  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen.
  3. Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB. Damit ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  • 2 Konfigurator
  1. Bei der Nutzung unseres Konfigurators werden keine kundenspezifischen Daten gespeichert.
  2. Um sich ein verbindliches Angebot zusenden zu lassen, leitet der Kunde uns elektronisch das auf unserer Webseite vorhandene Formular zu. Die dafür erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Wir behalten uns das Recht vor, vom Kunden eine Kopie des Personalausweises einzusehen.
  • 3 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller Steuern. Die Versandkosten kommen jedoch hinzu. Alle Preise gelten wie im Konfigurator publiziert, vorbehaltlich fehlerhafter Eingabe oder softwarebedingter Ausgabe, und können jederzeit geändert werden.
  2. Wir behalten uns das Recht vor, die Preise angemessen sowie entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Wenn der Kunde der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht.
  3. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse auf unser angegebenes Konto.
  • 4 Umfang der Lieferung
  1. Die Ware wird in den auf unserer Website angegebenen Ausführungen, Maßen, Gewichten (+- 10%), Färbungen und Mindestmengen geliefert. Angaben auf unserer Website stellen keine Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
  2. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
  3. Wir sind berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen.
  • 5 Angebot und Vertragsschluss
  1. Die Präsentation der Ware auf unseren Internetseiten stellt kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist freibleibend und insofern unverbindlich. Die Präsentation stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden dar. Dieses Angebot gibt der Kunde ab, indem er eine entsprechende Bestellung an uns sendet.
  2. Der Kunde wählt die Ware aus und kann die Auswahl vor Bestätigung der Bestellung überprüfen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion abändern oder die Auswahl löschen.
  3. Ein Vertrag über die vom Kunden durch die Bestellung gewünschten Waren kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. In der Regel nehmen wir die Bestellung durch Eingang der Überweisung an. Die Annahme kann jedoch auch durch Versendung einer Annahmeerklärung per E-Mail erfolgen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.
  • 6 Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils mit auf der Bildschirmmaske für die Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen können bei den derzeitigen Marktbedingungen nur unverbindlich zugesagt werden. Wir müssen uns bei den derzeitigen Lieferketten das Recht vorbehalten, den unverbindlichen Liefertermin unter Angaben von Gründen bis zu 4x zu verschieben. Die Verschiebungen können derzeit einen Zeitraum von bis zu 9 Monaten in Anspruch nehmen. Nach Ablauf der neunmonatigen Lieferverzögerung wird dem Kunden ein Rücktrittsrecht eingeräumt.

  • 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung kraft Gesetzes (§ 357 Abs. 6 S. 1 BGB) zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes versiegelten Waren, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Kein Widerrufsrecht besteht auch bei Kaufverträgen über Rahmen und Fahrräder, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Wir behalten uns vor, geleistete Anzahlungen zur Kompensation bereits erfolgter Aufwendungen einzubehalten. Zudem können wir uns bei höherer Gewalt das Recht vorbehalten, Komponenten gleicher Art und Güte abweichend zum Lieferauftrag zu verbauen, um Liefertermine einhalten zu können. Hierunter fallen u.a. Störungen von Lieferketten in Zusammenhang mit pandemischen Ereignissen; selbiges gilt für Bauteile, die im Rahmen der fortlaufenden Produktweiterentwicklung angepasst werden und durch Nachfolgeausführungen ersetzt werden.

Wichtiger Hinweis: Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nach Widerruf trägt der Kunde.

  • 8 Eigentumsvorbehalt
  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Kunden an Dritte weiter zu veräußern.
  2. Für Kunden, die Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, verpflichten wir uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.
  • 9 Gefahrübergang

Ein Kunde, der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an die Transportperson.

  • 10 Mängelanzeige und Transportschäden
  1. Erkennt der Kunde Schäden an der Verpackung (Transportschäden), hat er bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer bescheinigen zu lassen.
  2. Ein Kunde, der Unternehmer ist, muss die Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ausüben. Ebenfalls sind wir gegenüber diesem Kunden berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Umtausch zu beschränken.
  • 11 Gewährleistung
    Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

  1. Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen für den Kunden zumutbar sind. Dem Kunden ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware möglicherweise wegen der Auflösung seines Bildschirms von der tatsächlichen Farbe abweicht und hierdurch keine Gewährleistungsverpflichtung begründet wird.
  2. Bei Kunden, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
  3. Gewährleistungsansprüche innerhalb von Deutschland werden ausschließlich durch die Firma 1bike4life Manufaktur GmbH umgesetzt. Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung oder den Rücktransport zum Firmensitz trägt der Kunde. Die Versandkosten zurück zum Kunden trägt die Firma 1bike4life Manufaktur GmbH.
  4. Im Falle eines Mangels der gekauften und gelieferten Ware darf der Kunde die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zunächst nicht geltend machen. Wir behalten uns das Recht vor, 3 Nachbesserungsversuche an einem Mangel durchzuführen.
  • 12 Haftungsbeschränkungen

Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, welche auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Sie gelten ebenfalls nicht für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit oder etwaigen Garantiezusagen:

Schadensersatzansprüche gegen die Firma 1bike4life Manufaktur Ltd. und gegen deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen sind der Höhe nach auf solche Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die 1bike4life Manufaktur Ltd. bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Resultiert der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, beschränkt sich der Schadensersatz höchstens auf den zehnfachen Betrag des Wertes des Kaufvertrags. Unter „wesentliche Vertragspflicht“ ist eine solchen Pflicht zu verstehen, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb regelmäßig vertraut oder vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Es besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für die Waren.

  • 13 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt (Force Majeure), die wir nicht zu vertreten haben, zu denen beispielsweise Pandemien und Naturkatastrophen wie Überschwemmungen zählen, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert. Zudem können wir uns bei höherer Gewalt das Recht vorbehalten, Komponenten gleicher Art und Güte abweichend zum Lieferauftrag zu verbauen, um Liefertermine einhalten zu können. Hierunter fallen u.a. Störungen von Lieferketten in Zusammenhang mit pandemischen Ereignissen, siehe §7 AGB.

  • 14 Haftungsausschluss für fremde Links

Wir verweisen auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass wir ausdrücklich erklären, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

  • 15 Geistiges Eigentum

Inhaber an Urheber- und Leistungsschutzrechten für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte wie z. B. Grafiken, Texte und Fotos ist allein die Firma 1bike4life Manufaktur Ltd. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Texte oder Fotos in anderen Publikationen sowohl elektronisch als auch gedruckt – ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

  • 16 Rechtswahl und Gerichtsstand / Erfüllungsort
  1. Erfüllungsort ist Ismaning
  2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz zuständig ist. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Kunden an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
  3. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
  4. Gerichtsstand ist Paphos
  • 17 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.

Stand: 17.04.2023